Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Allgemeines

Für alle Leistungen gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Abweichungen von diesen AGB, ergänzende Nebenabreden und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung. Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht. DataXperience ist berechtigt, bei Nichteinhaltung der AGB, insbesondere bei Zahlungsverzug des Kunden, vorliegende Aufträge bis zur Erfüllung der Bedingungen ganz oder teilweise auszusetzen oder zu stornieren. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

DataXperience behält sich den Eigentum an der dem Kunden erbrachten Dienstleistungen und Lieferungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Liefer- und Leistungsvereinbarungen werden schriftlich oder mündlich vereinbart werden. Internet-Bestellungen (durch E-Mail / Formularversand) sind auch ohne Unterschrift für den Auftraggeber bindend. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich per Post, e-Mail oder Fax. Die vereinbarte Lieferzeit beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Demos, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Benachrichtigung des Auftraggebers bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrags, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Sind die notwendigen Angaben und Unterlagen nicht rechtzeitig vorhanden, verlängert sich die Frist dementsprechend. Bei Nichteinhaltung der zugesagten Lieferfrist ist DataXperience eine Nachfrist zu setzen. Wird die Nachfrist nicht eingehalten, hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. DataXperience ist zu Teillieferungen berechtigt, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden. Im Fall von technischen Betriebsstörungen, Streik oder höherer Gewalt hat der Kunde kein Recht auf Schadenersatz oder Verzugsschaden bei Nichterfüllung oder Lieferverzögerungen des Vertrages.

Die Preise verstehen sich zuzüglich der zurzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Neukunden behält sich DataXperience vor, bei Vertragsabschluss eine Anzahlung von 30 % der veranschlagten Auftragskosten als Anzahlung zu erbeten. Die Abrechnung der Leistungen und Lieferungen erfolgt per Rechnung, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug von Skonto. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Verzug, so ist DataXperience berechtigt, den Zugriff zu den Internetseiten bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Geht der Betrag nicht innerhalb gemahnter Fristen ein, ist DataXperience berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und einen evtl. Schadensersatz geltend zu machen. DataXperience steht das Recht zu, in Verzug befindliche Kunden von weiteren Dienstleistungen auszuschließen, auch wenn entsprechende Verträge abgeschlossen wurden. Preisänderungen, Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Bei Abweichungen im Hinblick auf den Zeitaufwand aus Gründen, die der Auftraggeber zu verantworten hat, wie z.B. eine Ausdehnung des ursprünglichen Auftrages auf weitere Arbeiten, werden diese weiteren Arbeiten zusätzlich berechnet. Bei Arbeiten, die länger als zwei Wochen dauern, können Zahlungen der jeweils geleisteten Arbeit gefordert werden. Die Zahlungen sind mit Zeitpunkt ihrer Anforderung bzw. Zustellung der Rechnung zur Zahlung fällig. Wird die Frist der Zahlung überschritten, ist DataXperience berechtigt, die Arbeiten einzustellen und erst nach Zahlungseingang fortzusetzen.

Für überlassene Datenträger, Vorlagen und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrags nicht abgefordert wird, übernimmt DataXperience keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers.

Die Domainregistrierung, Wahl des Providers und die ordnungsgemäße Bezahlung des Providers ist allein Sache des Auftraggebers. Auf Wunsch des Auftraggebers wird DataXperience ausschließlich als Vermittler tätig. DataXperience ist für Serverausfälle nicht verantwortlich zu machen.

Alle Urheberrechte an im Rahmen eines Angebotes entworfenen und erstellten Grafiken, Texte und Konzeptionen bleiben bei DataXperience und dürfen nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen Sinn und Zusammenhang verwendet werden. Der Auftraggeber erwirbt mit Fertigstellung und Veröffentlichung die Rechte an der Konzeption und den Seiteninhalten. Das Urheberrecht bleibt auch nach vollständiger Bezahlung durch den Auftraggeber bei DataXperience.

Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass DataXperience überlassene oder sonst zur Verfügung gestellte Daten und Informationen weder gegen deutsches noch gegen hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz-, Berufs- und Wettbewerbsrecht, verstößt. Insbesondere versichert der Auftraggeber, dass diese Daten nicht fremde Urheber- oder Kennzeichnungsrechte verletzen und dass in die Seiten aufzunehmende Hyperlinks auf fremde Webseiten nicht rechtswidrig sind oder fremde Rechte verletzen. Im Verhältnis zum Auftraggeber ist DataXperience nicht verpflichtet, überlassene Daten oder Informationen auf ihre rechtliche Unbedenklichkeit oder auf Rechte Dritter hin zu überprüfen. Dennoch behält sich DataXperience vor, die Übernahme solcher Daten oder Informationen in die zu gestaltende Webseite abzulehnen, die inhaltlich bedenklich erscheinen. Für den Fall, dass der Auftraggeber den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht zu befürchten ist, wird DataXperience die jeweiligen Daten, oder Informationen in die Webseite aufnehmen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer von DataXperience erstellten Webseite des Auftraggebers beruhen, stellt der Auftraggeber DataXperience hiermit frei.

Tritt ein Kunde von seinem Dienstleistungsauftrag zurück, so muss der Kunde für den entgangenen Gewinn bzw. schon erstellte Leistungen eine pauschale Entschädigung des kalkulierten Rechnungsbetrages zahlen.

DataXperience übernimmt keine Garantie dafür, dass der Webserver für einen bestimmten Dienst oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Es gelten die Bestimmungen und AGB des den zur Verfügung stellenden Internetproviders. Der Kunde kann gegenüber DataXperience keine Entschädigungen geltend machen. Die Dienstleistung von DataXperience ist der Upload der Daten auf den Server. Für Störungen innerhalb des Internet kann DataXperience keine Haftung übernehmen. DataXperience übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch Datenüberspielung verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt. DataXperience übernimmt keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Druck, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren (Entwürfe, Reinzeichnungen, Demos, Testversionen etc.) vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge und Testmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Des weitern ist der Auftraggeber dafür verantwortlich, das zur Verfügung gestelltes Material keine Urheberrechtsverletzung verursacht. Ansprüche der Urheber gehen zu Lasten des Auftraggebers. Stehen DataXperience wegen Nichtabnahme des Auftraggebers Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung zu, so kann DataXperience 50% der Auftragssumme vom Auftraggeber als Schadensersatz verlangen. Hiervon unberührt bleibt das Recht des Auftraggebers, DataXperience einen niedrigeren Schaden nachzuweisen. Reklamationen werden nur anerkannt, wenn sie innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung gemeldet werden. An den Leistungen darf nichts geändert werden, da sonst der Gewährleistungsanspruch entfällt. Die Gewährleistung ist auf Nachbesserung oder Ersatzleistung beschränkt. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung oder Ersatzleistung ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine Minderung des Kaufpreises zu verlangen. DataXperience haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder durch Vorsatz entstanden sind. Als Schadenersatz werden maximal 5% vom Auftragsvolumen festgesetzt. Für inhaltliche und typographische Fehler auf den erstellten Webseiten wird keine Haftung übernommen.

Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB bleiben die restlichen Bedingungen weiterhin wirksam. Gerichtsstand ist die Stadt Bergen auf Rügen.